AGB, Allgemeine Geschäftsbedingungen DBS AG, Wetzikon

1. Allgemeines

Die nachstehenden Bedingungen sind integrierter Bestandteil einer Offerte, Lieferung, Bestellung, Auftragsbestätigung, Lizenzvertrag, Wartungsvertrag oder Rechnung. Für alle vorliegenden und künftigen Angebote und Lieferungen gelten die nachstehenden Bedingungen. Spätestens mit einer Bestellung gelten diese Bedingungen als akzeptiert. Abweichungen und besondere Vereinbarungen haben nur Gültigkeit, wenn sie schriftlich durch DBS AG bestätigt wurden.

2. Offerten

Als gültige Offerten gelten Offerten welche die DBS AG schriftlich oder per E-Mail zustellt. Mündliche Offerten haben keine Gültigkeit. Offerten für die Software NetKey®, Servicedienstleistungs- und Wartungsverträge für NetKey® und allgemeine IT-Dienstleistungen haben eine Gültigkeit von 90 Tagen. Offerten mit Hardware-Komponenten haben eine Gültigkeit von 30 Tagen.

3. Lizenzen
Mit dem Kauf der Software-Lizenzen von NetKey® erwirbt der Kunde das Nutzungsrecht der Software. 
Das Nutzungsrecht erfolgt mit der Bezahlung sämtlicher Ausstände. Die Lizenz-Nutzung ist zeitlich nicht begrenzt. Das Nutzungsrecht darf nicht an Dritte weiterverkauft werden.

4. Wartungsverträge
Die jährliche Wartungsgebühr beinhaltet das Zustellen der neuesten Patches und Produkteversionen 
sowie der Kurzanleitung. Im Software-Wartungsvertrag sind keine Dienstleistungen enthalten. Dienstleistungen wie Telefonsupport und Einsätze vor Ort werden separat nach Aufwand verrechnet. Der Wartungsvertrag wird ab Vertragsdatum für mindestens 1 Jahr abgeschlossen. Wird der Vertrag nicht gekündigt, läuft er automatisch stillschweigend um ein Jahr weiter. Eine Kündigung hat spätestens 3 Monate vor Ablauf einer Periode zu erfolgen.

5. Preise
Die angegebenen Preise sind in der Regel in Schweizer Franken deklariert und verstehen sich exklusive der schweizerischen Mehrwertsteuer.

6. Spesen
Bei Installationsarbeiten vor Ort werden Spesen für die allfällige Fahrzeiten (Fr. 120.- /Std.) und gefahrene Autokilometer (Fr. 0.90 /Km) verrechnet. Fahrzeiten und Spesen werden ab Standort Wetzikon berechnet. Bei mehrtägigen Einsätzen können zusätzliche Spesen für Hotel-Übernachtungen verrechnet werden.

7. Zahlungskonditionen
Die Zahlung hat innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum zu erfolgen. Bei Zahlungsverzug ist DBS AG berechtigt dem Kunden einen Verzugszins von 5% p.a. zu verrechnen.

8. Abnahme
Der Produktive Einsatz der Software NetKey® oder der erbrachten Dienstleistungen während 10 Tagen ohne schriftliche Stellungnahme des Kunden gilt als Abnahme der erbrachten Leistungen.

9. Garantie
DBS AG haftet nur für allfällige direkte Schäden und nur, wenn der Kunde nachweist, dass diese durch grobes Verschulden der DBS AG verursacht wurden. Insbesondere hat der Kunde in keinem Fall Ansprüche auf Ersatz von Schäden, welche nicht am Produkt entstanden sind, wie namentlich Produktionsausfall, Nutzungs- oder Datenverlust, Verlust von Aufträgen, entgangenen Gewinn sowie andere indirekte Folgeschäden.

10. Rechte
Die Rechte an der Software NetKey® verbleiben bei der Firma DBS AG. 

11. Vertraulichkeit
DBS AG verpflichtet sich mit Daten und Informationen des Kunden vertraulich umzugehen und diese dritten nicht zugänglich zu machen.

12. Gerichtsstand
Der Gerichtsstand ist Wetzikon. Dieser Vertrag unterliegt dem schweizerischen Recht. Die DBS AG wird jederzeit bestrebt sein, allfällige Differenzen mit ihren Kunden gütlich und einverständlich zu lösen.

Wetzikon, 1.9.2013